Verkehrssicherheit

Überwachung der Verkehrssicherheit

Sicherheitsbefahrung

Um nicht eingerüstete Fassaden zu begutachten wird in den meisten Fällen von einer Hebebühne aus gearbeitet d.H. die Fassade wird befahren.

Verkehrssicherheit
Verkehrssicherheit

Je nach Anlass der Überprüfung kann es auch notwendig oder auch sinnvoller sein, eine Rüstung zu stellen.
Die Notwendigkeit einer Sicherheitsbefahrung oder Sicherheitsbegehung kann sich aus mehreren Gründen ergeben.

– Gewährleistungsansprüche innerhalb der Verjährungsfrist sichern

– Überprüfung von Bauteilen oder -werken im Zuge der Überwachung der Verkehrssicherheit

– die Verkehrssicherheit ist gefährdet und einzelne Bauteile müssen gesichert werden

Bei der Befahrung oder Begehung werden die Bauteile optisch, akustisch und/oder minimalinvasiv überprüft.
Der Befund wird händisch oder digital Dokumentiert, eventuelle Schadensbilder beschrieben und Konzepte für deren Beseitigung erarbeitet.
Hierzu kann es notwendig sein vorab Kartierungunterlagen zu erstellen.

Sowohl die Richtlinie des Bundes (RÜV) als auch das BGB lassen hier nicht allzuviel Spielraum für Nichteinhaltung der Vorgaben (s.u.).

Weitere Seiten zum Thema Verkehrssicherheit und Sicherheitsbefahrungen finden Sie in der Kategorie Sicherheitsbefahrungen.

RÜV

Richtlinie für die Überwachung der Verkehrssicherheit von baulichen Anlagen des Bundes (RÜV)

Gebäude müssen präventiv auf Schwächen der Stand- und Verkehrssicherheit auch während ihrer Nutzungszeit kontrolliert werden. Die Richtlinie für die Überwachung der Verkehrssicherheit von baulichen Anlagen des Bundes (RÜV) beinhaltet Kriterien und Anhaltspunkte zur Identifizierung risikobehafteter Gebäude, Bauteile und Baukonstruktionen, die turnusmäßig überprüft werden müssen. Sie liefert dabei keine standardisierten Prüfintervalle oder Gefahrenklassifizierungen von Gebäuden. Art, Umfang und Turnus der Überwachung sind einzelfallbezogen in Abhängigkeit vom Gefahrenpotential festzulegen.

Durch die in der Regel jährlichen Baubegehungen zur Feststellung der notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen unterliegt der Gebäudebestand des Bundes einer engmaschigen Kontrolle. Die Baubegehungen sind essentieller Bestandteil der Überwachung baulicher Anlagen im Sinne der RÜV und stellen die regelmäßige erste Inspektionsstufe dar.

Die Richtlinie gibt den Unterhaltungspflichtigen sowie der jeweils zuständigen Bauverwaltung als fachkundigem Organ der öffentlichen Hand klarere Handlungsanweisungen für die Instandhaltung insbesondere risikobehafteter Gebäude und konkretisiert insoweit ihre Verkehrssicherungspflicht.

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat erstmalig mit Erlass vom 31. März 2006 und am 03.09.2008 in novellierter Fassung die Richtlinie für die Überwachung der Verkehrssicherheit von baulichen Anlagen des Bundes verbindlich eingeführt. Bei der Novellierung wurden die Erkenntnisse aus dem vom BMVBS in Auftrag gegebenen Bauwerkssicherheitsbericht berücksichtigt.

Die RÜV kann auch für andere Eigentümer zur Konkretisierung ihrer Verkehrssicherungspflicht hilfreich sein.

Quelle: Bundesminesterium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

BGB

  • 823 Schadensersatzpflicht
    (1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.
    (2) Die gleiche Verpflichtung trifft denjenigen, welcher gegen ein den Schutz eines anderen bezweckendes Gesetz verstößt. Ist nach dem Inhalt des Gesetzes ein Verstoß gegen dieses auch ohne Verschulden möglich, so tritt die Ersatzpflicht nur im Falle des Verschuldens ein.§ 836 Haftung des Grundstücksbesitzers
    (1) Wird durch den Einsturz eines Gebäudes oder eines anderen mit einem Grundstück verbundenen Werkes oder durch die Ablösung von Teilen des Gebäudes oder des Werkes ein Mensch getötet, der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Besitzer des Grundstücks, sofern der Einsturz oder die Ablösung die Folge fehlerhafter Errichtung oder mangelhafter Unterhaltung ist, verpflichtet, dem Verletzten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Besitzer zum Zwecke der Abwendung der Gefahr die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet hat.
    (2) Ein früherer Besitzer des Grundstücks ist für den Schaden verantwortlich, wenn der Einsturz oder die Ablösung innerhalb eines Jahres nach der Beendigung seines Besitzes eintritt, es sei denn, dass er während seines Besitzes die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet hat oder ein späterer Besitzer durch Beobachtung dieser Sorgfalt die Gefahr hätte abwenden können.
    (3) Besitzer im Sinne dieser Vorschriften ist der Eigenbesitzer.§ 837 Haftung des Gebäudebesitzers
    Besitzt jemand auf einem fremden Grundstück in Ausübung eines Rechts ein Gebäude oder ein anderes Werk, so trifft ihn an Stelle des Besitzers des Grundstücks die im § 836 bestimmte Verantwortlichkeit.§ 838 Haftung des Gebäudeunterhaltungspflichtigen
    Wer die Unterhaltung eines Gebäudes oder eines mit einem Grundstück verbundenen Werkes für den Besitzer übernimmt oder das Gebäude oder das Werk vermöge eines ihm zustehenden Nutzungsrechts zu unterhalten hat, ist für den durch den Einsturz oder die Ablösung von Teilen verursachten Schaden in gleicher Weise verantwortlich wie der Besitzer.Quelle: Bundesministerium der Justiz